Autor: (red emg)
SPÖ-Spitzenkandidat am Hohenemser Markt
Am 15. Oktober findet die Nationalratswahl statt. In der SPÖ Vorarlberg wurden dafür bereits im Frühsommer die Weichen gestellt. Reinhold Einwallner (44) wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten der SPÖ Vorarlberg gewählt. Er kandidiert auf Platz 1 der Landesliste der Sozialdemokraten. Die SPÖ setzt damit auf einen erfahrenen Pragmatiker mit klaren Zielen. So war Reinhold Einwallner bereits von 2004 bis 2009 im Bundesrat. Seit 2014 ist er Teil des kleinen aber starken Teams der SPÖ im Landtag. Zudem war er über 10 Jahre lang in der Gemeindepolitik aktiv.
Am Nachmittag des 30. Septembers wird Reinhold Einwallner gemeinsam mit der SPÖ am Hohenemser Markt zugegen sein, um den Emsern Rede und Antwort über seine politischen Ziele zu stehen. Nutzen auch Sie die Gelegenheit, den SPÖ-Spitzenkandidaten kennenzulernen und mehr über seine Ideen zu erfahren.
SPÖ Hohenems zum Budget-Voranschlag 2017
Die SPÖ Hohenems stimmte in der Sitzung von der Hohenemser Stadtvertretung am 13.12.2016 dem Budget-Voranschlag 2017 zu, forderte abermals Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger.
„Der vorgelegte Budget-Voranschlag ist das in Zahlen gegossene Arbeitsprojekt für das kommende Jahr 2017. Der Neubau der Volksschule Schwefel, die Fertigstellung des Umbaus der Volksschule Herrenried, die Instandsetzungen von Gemeindestraßen und die Verkehrsanbindung und Erschließung des neuen Betriebsgebietes A14 sind einige der wichtigen Aufgaben die im nächsten Jahr anstehen“, so Günter Zechner.
Für die Hohenemser SPÖ wären auch die nachfolgenden Punkte wichtig, die aber in diesem Voranschlag leider nicht berücksichtigt wurden.
Kostenfreie Kinderbetreuung
„Wie wir schon in unserer Herbstaussendung beanstandet haben, sollten alleinerziehende Mütter ab einem monatlichen Nettoeinkommen von 1295 Euro noch besser unterstützt werden. Sie müssen immer noch einen Selbstbehalt in Höhe von 75 Prozent des Normaltarifes bezahlen“, so Zechner.
Hohenems sollte größere Anstrengungen machen, Geringverdiener/innen und bildungsfernen Schichten den Zugang zur Kleinkindbetreuung erleichtern. Vielfältige Sozialkontakte wirken sich bereits im Kleinkindalter überaus positiv auf die Entwicklung des Kindes aus. Elternbeiträge wirken als finanzielle Barriere. Investitionen in die Kinderbetreuung verbessern die Chancengleichheit und sie sind auch die besten Integrationsmaßnahmen. Erste Reaktionen im Bildungsausschuss haben bereits gezeigt, dass ÖVP und FPÖ dafür nicht zu haben sein werden. Die Abstimmung wird im Frühjahr sein.
Mehr Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei den Gemeindegebühren
Die geplante Reduktion der Abfallgrundgebühr unter Berücksichtigung der Haushaltsgröße um 2 Euro pro Person ist nichts anderes als ein kosmetischer Eingriff. Den Bürgerinnen und Bürger wird eine Entlastung vorgegaukelt, aber in Wirklichkeit ist diese Reduktion nur ein Ausgleich dafür sein, dass die Bio – und Restmüllsäcke im nächsten Jahr teurer werden. Eine wirkliche spürbare Entlastung bei der Abfallgrundgebühr wäre eine Reduktion von 4 Euro pro Person und nicht die kosmetischen 2 Euro!
Gemeindeabgaben und Tarife für das Jahr 2017
Ergebnis der Online-Umfrage gibt SPÖ Recht
Für Begegnungszonen vor Schulen und Kindergärten
Die SPÖ Hohenems ist für die Einrichtung von Begegnungszonen vor Schulen und Kindergärten. Sie sieht sich darin durch eine von ihr durchgeführte Online-Umfrage bestätigt, in der die Mehrheit der Teilnehmer für diese Maßnahme plädierte. „Das wäre eine einfache Maßnahme, die Sicherheit der Kinder deutlich zu verbessern“, erklärt SPÖ-Verkehrssprecher Günter Zechner. Er nimmt dieses Ergebnis zum Anlass, in der kommenden Sitzung der Stadtvertretung die Errichtung von dementsprechenden Begegnungszonen zu beantragen.
© SPÖ Hohenems – 2016
Konkret wurde gefragt: „Halten Sie eine 30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung vor Kindergärten und Schulen für ausreichend? Oder würden sie die Einrichtung von einer Begegnungszone für sinnvoller halten?“
44 Prozent der 154 Teilnehmer halten Tempo 30 für ausreichend, 52 Prozent jedoch votierten für eine Begegnungszone mit 20 km/h. Vier Prozent fanden beide Varianten für nicht zielführend.
Grünmüllabgabe kostenfrei machen
Die SPÖ Hohenems fordert eine kostenfreie Abgabemöglichkeit für Grünmüll in der Stadtgemeinde.
Bislang müssen lediglich Kleinmengen nicht bezahlt werden, größere Mengen werden verrechnet. Ein diesbezüglicher Antrag der SPÖ wurde in der Stadtvertretung vorerst nicht angenommen. „Im Gegensatz zu Altach ist in Hohenems für größere Mengen Grünmüll eine Gebühr zu entrichten. Auch ist es nicht möglich, den Müll rund um die Uhr abzuliefern. Beides möchte die SPÖ Hohenems im Sinne der Bürger ändern. Bislang blockt die Stadtregierung hier aber noch ab“, erklärt der Hohenemser Sozialdemokrat Günter Zechner.
Soll Hohenems die Nachbargemeinde Altach subventionieren?
Wenig abgewinnen kann Zechner der Idee, hier eine Kooperation mit Altach einzugehen und eine kostenfreie Abgabe für Hohenemser in der Nachbargemeinde zu ermöglichen: „Generell spricht nichts gegen eine solche Kooperation. Wenn aber gleichzeitig die Abgabe in Hohenems kostenpflichtig bleibt, ist das schon ziemlich absurd. Wir wollen die Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger. Es ist nicht zu rechtfertigen, dass eine Ablieferung in Hohenems die Bürger Geld kostet und gleichzeitig eine Ablieferung in Altach von Hohenems subventioniert wird. Wir hoffen, dass schlussendlich die Vernunft siegt und unser Antrag doch noch angenommen wird.“