Verkehrsverbesserungen beim Erholungszentrum-Rheinauen – Pressemitteilung

Veröffentlicht am 24. Mai 2024 von G. J. Zechner

Wer steckt hintern den geplanten Verkehrsverbesserungen am Erholungszentrum-Rheinauen? – Eine Richtigstellung

Die Opposition der Hohenemser Fraktionen sieht sich als treibende Kraft
hinter den geplanten Verbesserung der Verkehrssituation am
Erholungszentrum Rheinauen bei Hohenems und Altach.
Dies wurde laut Günter Zechner der SPÖ Hohenems zu wenig kommuniziert.

Der kürzlich im s´Blättle vom 08. Mai 2024 in der Rubrik „Sicherheit/Freizeit“ veröffentlichte Artikel
„Verbesserung der Verkehrssituation am Erholungszentrum Rheinauen“ hob die Bemühungen der Stadt Hohenems, der Gemeinde Altach sowie der Verantwortlichen des Erholungszentrums Rheinauen hervor. „Wir haben endlich eine erste Lösung!“, freuten sich der Hohenemser
Bürgermeister Dieter Egger und sein Amtskollege Markus Giesinger aus Altach

Es wurde jedoch versäumt, den entscheidenden Beitrag der Fraktionen „Ems isch üsr“, „Hohenemser Volkspartei “, „Steinbruch-Gegner“ sowie „SPÖ Hohenems und Parteifreie“angemessen zu erwähnen. Ohne den gemeinsamen Antrag dieser Fraktionen wäre bis heute im Erholungszentrum Rheinauen nichts passiert. Der ursprüngliche Antrag der genannten Fraktionenwurde während den intensiven Diskussionen mit Bürgermeister Dieter Egger, der unbedingt seinen Abänderungsantrag durchsetzen wollte, auf Antrag der ÖVP mit dem Einverständnis der anderen beteiligten Fraktionen abgeändert und zum Schluss der hitzigen Debatte auf Vorschlag der Grünen durch Punkt drei des Abänderungsantrags von der Liste Dieter Egger ergänzt.

Der beschlossene Antrag umfasst folgende wesentliche Punkte:

Die Stadtvertretung trifft den Grundsatzbeschluss, den Vorplatz des Erholungszentrums Rheinauen
vor der Badesaison 2027 so umzugestalten, dass für Kinder und Familien ein gefahrloser Zugang
gewährleistet ist.
Maßnahmen sollen ergriffen werden, die den Besuch mit dem Fahrrad sowie mit öffentlichen
Verkehrsmitteln attraktiver machen.
Die Stadtplanung der Stadt Hohenems wird beauftragt, kurzfristige Maßnahmen für einen sicheren
Zugang zum Erholungszentrum Rheinauen zu erarbeiten und dem Planungs- und Bauausschuss zur
Beratung vorzulegen.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll bis zur Badesaison 2024 erfolgen.

Dieser Antrag wurde am 7. November 2023 in der 26. öffentlichen Sitzung der Hohenemser
Stadtvertretung einstimmig mit 36:0 Stimmen angenommen.

Dass die ersten Maßnahmen am Erholungszentrum Rheinauen umgesetzt wurden, ist allein dem
Abstimmungsverhalten aller Fraktionen zu verdanken und nicht den oben genannten
Bürgermeistern. Wenn wir schon über Sicherheit sprechen, wäre eine Geschwindigkeitsreduktion
notwendig. Eine Geschwindigkeit von 40 km/h im Eingangsbereich ist nicht tolerierbar.

Stellungnahme der SPÖ Hohenems

Veröffentlicht am 6. März 2024 von G. J. Zechner

zur Weiterentwicklung der Miller-Aichholz- Gründe

Die SPÖ Hohenems begrüßt das Projekt zur Weiterentwicklung der Miller-Aichholz Gründe ausgesprochen positiv, da es die Möglichkeit bietet, eine vielfältige Wohnanlage zu schaffen, die den Bedürfnissen verschiedener Bevölkerungsgruppen gerecht wird. Als Stadt sollten wir aus früheren Fehlern lernen, insbesondere der unkontrollierten Verbauung in der Herman-Prey-Straße, und eine Gestaltung anstreben, die dem Charakter der Herrenriedsiedlung entspricht, jedoch mit zeitgemäßer Architektur. Daher legen wir besonderen Wert auf eine verdichtete, jedoch lockere Bauweise, um einen Ghetto-Charakter zu vermeiden. Auch unterstützen wir die Idee, dass mehrere Architekten ihre Handschrift im geplanten Quartier hinterlassen können.

Ein zentraler Aspekt des Projekts ist die Schaffung eines lebendigen Quartiers mit gemeinschaftlichen Einrichtungen wie einem Gemüsegarten, einem Jugendclub, einem Kinderhort und Sammelgaragen unter den Mehrfamilienhäusern. Die Variation der Gebäudehöhen trägt zur Auflockerung des Quartiers bei und schafft eine ansprechende Wohnatmosphäre. Die Integration des bestehenden Gebäudes des ehemaligen SPZ begrüßen wir ausdrücklich und unterstützen die Entscheidung, es zu erhalten und im Besitz der Stadt zu belassen.

Wir setzen uns für Außenräume ein, die durch schattenspendende Bepflanzung statt versiegelter Flächen gekennzeichnet sind. Die Nutzung von Photovoltaik auf den Dachflächen soll das Quartier möglichst autark gestalten. Im Winterbetrieb sollte Fernwärme für Warmwasser und Heizung genutzt werden, und die Sammlung sowie Nutzung von Oberflächenwasser im Quartier für verschiedene Zwecke sind zu begrüßen.

Es ist uns wichtig, eine gute soziale Durchmischung der Bewohnerinnen und Bewohner sicherzustellen, indem auch die Möglichkeit des Mietkaufs geboten wird. Wir plädieren für eine Quote von ca. 30 Prozent integrativem Wohnungsbau und fordern die Berücksichtigung von Starterwohnungen für junge Menschen, die sich zunächst einen Grundstock erarbeiten müssen, um später Eigentum zu erwerben.

Wir sind überzeugt, dass die Umsetzung dieses Projekts einen positiven Beitrag zur Entwicklung unserer Stadt leisten wird. Darüber hinaus schlagen wir vor, 60 Prozent der Erlöse aus dem Verkauf der Miller-Aichholz-Gründe in einen Bodenfonds zu überführen. Dies ermöglicht der Stadt Hohenems, langfristig mit mehr Baugrundstücken ausgestattet zu sein. Es ist ratsam, diese Strategie bei jedem Verkauf von städtischen Grundstücken zu nutzen, um einen beträchtlichen Teil der Einnahmen dem Bodenfonds zuzuführen. Dies würde sicherstellen, dass die Stadt langfristig von den positiven Auswirkungen auf die Gebäudestruktur und die Entwicklung der Wohnviertel profitiert.

Wir sind zuversichtlich, dass die Umsetzung dieser Maßnahmen nicht nur die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger von Hohenems verbessert, sondern auch einen nachhaltigen und positiven Beitrag zur städtischen Entwicklung leisten kann.

Neubau der öffentlichen WC-Anlage gefordert

Veröffentlicht am 24. Februar 2024 von (red spgue)

PRESSEMITTEILUNG

Hohenems, 22. Februar 2024 – Die Fraktionen „Ems isch üsr“ und SPÖ Hohenems haben einen gemeinsamen Antrag für die kommende Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, den 27. Februar 2024, eingebracht. Dieser Antrag trägt den Titel „Grundsatzbeschluss – Neubau der öffentlichen WC-Anlage“.

Die bestehende Toilettenanlage neben dem Torbogen im überdachten Verbindungsgang zwischen dem Palast und der Kirche erfüllt nicht länger die zeitgemäßen hygienischen und technischen Standards. Angesichts dieser Tatsache ist es unumgänglich, im Zentrum unserer Stadt eine moderne WC-Anlage zu errichten, die auch den Anforderungen von Menschen mit Behinderungen gerecht wird.

Insbesondere entspricht das Rollstuhlfahrer-WC in der aktuellen Anlage nicht den erforderlichen Standards. Die nach innen öffnende Tür stellt für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen eine zusätzliche Hürde dar und steht nicht im Einklang mit den Vorgaben für barrierefreie Zugänge.

Die Fraktionen Ems isch üsr mit ihrem Obmann Bernhard Amann und SPÖ Hohenems mit ihrem Vorsitzenden Günter Zechner betonen gemeinsam die Bedeutung einer sauberen und gepflegten öffentlichen Toilette als entscheidenden Faktor für das Stadtbild einer modernen Kommune. Günter Zechner unterstreicht: „Stellen Sie sich vor, welchen Eindruck unsere Besucher von auswärts gewinnen, wenn sie unsere Stadt aufgrund ihrer reichen Geschichte oder verschiedener Veranstaltungen besuchen und auf veraltete sanitäre Einrichtungen stoßen.“

Besonders während öffentlicher Veranstaltungen oder dem wöchentlichen Wochenmarkt, der von vielen Bürgerinnen und Bürgern von Hohenems besucht wird, wird die Notwendigkeit dieser Verbesserung deutlich.

Die Fraktionen Ems isch üsr und SPÖ Hohenems sind sich einig, dass die Modernisierung und der Neubau öffentlicher Toilettenanlagen mit barrierefreien Zugängen einen essenziellen Schritt zur Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt darstellen.

Rede zum Budgetvoranschlag 2024

Veröffentlicht am 20. Dezember 2023 von (Red SUG)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Stadträtinnen und Stadträte, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger vor den Bildschirmen,

ich stehe heute vor ihnen, um einige Überlegungen zum vorliegenden Budgetvoranschlag für das Jahr 2023 zu teilen. Als Vertreter der SPÖ möchte ich zunächst betonen, dass wir die Investitionen in erneuerbare Energien grundsätzlich als notwendig und wichtig für unser Klima erachten. Beispiele hierfür sind die PV-Anlagen in MS Herrenried und dem Werkhof sowie die Erneuerung der Heizung durch Hackgutheizung in der Volksschule und dem Kindergarten Reute.

Die Förderung der sanften Mobilität, insbesondere den Landbus, ist ein positiver Schritt in die richtige Richtung. Die 1.313.000 Euro dafür sind gut angelegt, doch wir sind der Meinung, dass weitere Investitionen notwendig sind, um dieses nachhaltige Verkehrsmittel noch weiter auszubauen.

Hinsichtlich des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Hangrutschungen unterstützen wir die geplanten Investitionen und sind der Ansicht, dass noch mehr in Zukunft investiert werden muss aufgrund des raschen Voranschreitens des Klimawandels.

Ein weiterer positiver Schritt im vorgestellten Budget ist die Einführung der sozial gestaffelten Regelung für das Mittagessen in Schulen, Kindergärten und Betreuungseinrichtungen. Diese Maßnahme ermöglicht einkommensschwachen Haushalten den Zugang zu einer gesunden und bezahlbaren Mittagsverpflegung für ihre Kinder. werden jedoch weiterhin dafür einWir treten, dass auch bei Essen auf Rädern eine bessere soziale Staffelung gefunden wird.

Jedoch werfen einige Projekte, wie die Neugestaltung des öffentlichen Parks (250.000 €) bei der Villa Rosenthal und des Nordteils des Schlossplatzes (352.000 €), Fragen auf. Diese Investitionen könnten möglicherweise sinnvoller in anderen Projekten eingesetzt werden. Wir schlagen vor, das Geld beispielsweise für die Erneuerung der öffentlichen WC-Anlage am Kirchplatz, die schon in die Jahre gekommen ist, zu verwenden. Eine moderne und gepflegte WC-Anlage ist nicht nur ein Beitrag zur Hygiene, sondern auch ein wichtiger Bestandteil einer lebenswerten Gemeinde.

Des Weiteren schlage ich vor, die Schlossplatzmittel für die Renovierung des Nibelungenbrunnens und die Neugestaltung des Pausenhofes in der Mittelschule Herrenried zu verwenden. Der Nibelungenbrunnen ist ein kulturelles Wahrzeichen unserer Gemeinde, und eine Renovierung würde nicht nur dazu beitragen, die historische Bedeutung zu bewahren, sondern auch die Attraktivität dieses Ortes für Einheimische und Besucher steigern. Die Neugestaltung des Pausenhofes könnte dazu beitragen, einen ansprechenden und funktionalen Raum zu schaffen, der den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler gerecht wird.

Die Baukostenexplosion beim Rathausneubau ist besorgniserregend. Die Kosten sind von 7.665.000 Euro in der Mittelfristigen Finanzplanung 2021 auf nunmehr 11.200.000 Euro angestiegen, ohne die Kosten für die Tiefgarage zu berücksichtigen.

Ebenso sehen wir mit Sorge die Entnahme aus den Zahlungsmittelreserven in Höhe von fast vier Millionen Euro und die zusätzliche Aufnahme von Fremdkrediten in Höhe von 9.500.000 Euro. Die erneute Entscheidung für einen Grundverkauf an Investoren über 1.381.600 Euro wirft Fragen auf, insbesondere im Vergleich zur Mittelfristigen Planung von 2021, wo noch 1.513.500 Euro vorgesehen waren. Wir bitten um eine klare Erklärung für diese Veränderung. Andere Städte kaufen Grundstücke an, vergeben sie im Baurecht, und wir verkaufen! Wo bleibt die Überlegung des Baurechts?

In der Vergangenheit haben wir gegen die letzten Budgetvoranschläge gestimmt. Wir wissen, dass Hohenems ein zukunftsfähiges Rathaus braucht, und wir sind uns bewusst, dass die Erstellungskosten in die Höhe geschossen sind. Das Einzige, was uns all die Jahre gestört hat, war der Ausschluss der Bürgerinnen und Bürger bei der Standortbestimmung und das Fehlen eines wirklichen Mitspracherechts der Bevölkerung. Bei meinen Gesprächen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern verstehen viele nicht, warum lieber ein fremdes Grundstück gekauft wurde, anstatt den Postparkplatz als Standort zu wählen.

Trotz unserer kritischen Anmerkungen möchten wir uns im Namen der SPÖ bei unserem Stadtkämmerer und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Finanzverwaltung für ihre exzellente Arbeit bedanken. Ich hoffe, dass wir beim nächsten Budgetvoranschlag für das Jahr 2025 auch eine bessere soziale Staffelung für Essen auf Rädern finden können

In den kommenden Stadtvertretungen werden wir folgende Anträge einbringen:

Erneuerung der öffentlichen WC-Anlage am Kirchplatz
Renovierung des Nibelungenbrunnens
Neugestaltung des Pausenhofes in der Mittelschule Herrenried

Langsamer, aber besser: „Die positiven Auswirkungen einer Geschwindigkeitsreduktion auf Umwelt und Verkehr“

Veröffentlicht am 12. November 2023 von (red spgue)

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Hohenems!

Wir möchten mit euch über die möglichen positiven Folgen sprechen, wenn die Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h auf 100 km/h gesenkt wird. Das betrifft nicht nur den Verkehr, sondern hat auch positive Effekte auf die Umwelt.

©️ SPÖ Hohenems
Weniger Benzinverbrauch und weniger schädliche Gase: Wenn Autos langsamer fahren, müssen sie gegen weniger Luftwiderstand kämpfen. Das bedeutet, dass sie auch weniger Benzin verbrauchen. Weniger Benzinverbrauch führt zu weniger schädlichen Gasen, besonders von etwas, das Kohlendioxid genannt wird. Das ist gut für die Umwelt, weil es hilft, die Gesamtmenge an schädlichen Gasen zu verringern.
Bessere Luftqualität: Wenn Autos langsamer fahren, brauchen sie auch weniger Benzin. Das könnte helfen, die Luft in Städten zu verbessern. Besonders dort, wo oft Verkehrsstaus sind, kann gleichmäßiges Fahren bei niedrigeren Geschwindigkeiten die schädlichen Gase reduzieren und somit die Luftqualität verbessern.
Weniger Lärm: Langsames Fahren bedeutet oft auch weniger Lärm. Das ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern macht auch das Leben in Wohngebieten angenehmer. Weniger Verkehrslärm kann die Lebensqualität erhöhen.
Schutz der Straßen und Brücken: Wenn Autos langsamer fahren, verschleißen Straßen und Brücken nicht so schnell. Das bedeutet, dass weniger Reparaturen gemacht werden müssen, was wiederum Geld spart und die Lebensdauer der Straßeninfrastruktur verlängert.
Schutz von Naturgebieten: Langsames Fahren könnte dazu beitragen, Naturgebiete und Ökosysteme zu schützen. Das ist besonders wichtig, wenn Straßen in der Nähe von empfindlichen Gebieten verlaufen. Weniger Unfälle mit Wildtieren könnten durch niedrigere Geschwindigkeiten vermieden werden.

Es ist wichtig zu verstehen, dass die positiven Folgen von langsamerem Fahren von vielen Dingen abhängen. Dazu gehören die Art der Straße, wie viel Verkehr es gibt und wie die Verkehrssituation insgesamt aussieht. Auch die möglichen Nachteile, wie Zeitverlust und Verkehrsstaus, sollten bei der Entscheidung berücksichtigt werden.

Die Frage, wie schnell man fahren sollte, ist kompliziert. Es geht darum, das richtige Gleichgewicht zwischen flüssigem Verkehr, Sicherheit und Umweltschutz zu finden.

Schreibt uns im Kommentar eure Meinung zu diesem Thema, wir wollen sie wissen!

Euer SPÖ Stadtparteivorsitzender

Günter Zechner