Pressemitteilung

Grundsatzbeschluss:

Entschärfung rund um den Eingangsbereich des Erholungszentrums Rheinauen

Hohenems, 07.11.2023  – Besonders für Kinder weißt der Eingangsbereich des Bade- und Erholungszentrums „Rheinauen“ in Hohenems ein großes Gefahrenpotential auf. Direkt  vor diesem verläuft eine Straße auf der Autos und Radfahrer den Eingangsbereich passieren. Nicht immer im Schritttempo. Seit 2021 hat die SPÖ Hohenems deshalb auf die hohe Unfallgefahr vor Ort hingewiesen und sich um Lösungen bemüht.

Grundsatzbeschluss: Entschärfung rund um den Eingangsbereich des Erholungszentrums Rheinauen

©️ SPÖ Hohenems

Günter Zechner, Vorsitzender der SPÖ Hohenems, betont seit rund zwei Jahren die Wichtigkeit einer Umleitung des Straßenverlaufes vor dem Erholungszentrum Rheinauen in Hohenems. Die Sicherheit der Badegäste und die dadurch resultierende Notwendigkeit den Auto- und Radverkehr vom Eingangsbereich des Erholungszentrums Rheinauen zu entfernen, hatte für den Vorsitzenden oberste Priorität „und zwar jetzt, und nicht erst dann, wenn tatsächlich ein Unfall passiert ist“ betont Zechner. Mithilfe von anderen Parteien der Stadtvertretung machte Zechner dies in der aktuellen Sitzung zum Thema. Gemeinsam mit  der Hohenemser Volkspartei, Ems isch üsr und den Steinbruchgegner wurde ein Antrag in der Stadtvertretersitzung zu diesbezüglich eingereicht.

Während einer konstruktiven Diskussion wurde dem bestehenden Antragstext zur Umlegung der Straße vor dem Eingangsbereich „Rheinauen“  sogar noch ein zusätzlicher Punkt von der FPÖ hinzugefügt. Ein klares Zeichen, dass endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt. Der Antrag wurde daraufhin einstimmig angenommen. Einer Umleitung der Straße vor „Rheinauen“ und einem sicheren Eintritt ins Badevergnügen steht nun nichts mehr im Wege.

Der Parteivorsitzende der SPÖ Hohenems, Zechner, erinnert an seine Worte aus der Presseaussendung vom 29. September dieses Jahres: „Politik muss im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gemacht werden“. In diesem Sinne hatten die Sozialdemokrat:innen in Hohenems eine Umfrage durchgeführt, an der im Juni über 80 Personen teilnahmen. 64 Prozent befürworteten die Verlegung der Straße, um zu gewährleisten, dass Auto- und Radverkehr nicht mehr am Badeingang vorbeiführen.

„Wir sind sehr zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis, da die anderen Fraktionen gemeinsam mit uns einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht haben“, zeigt sich Zechner erfreut.

 

 

Pressemitteilung der SPÖ Hohenems

Kosten für Kinderbetreuung und leistbares
Wohnen brennt den Emsern unter den Nägeln

„Politik muss im Interesse der Bürger gemacht werden“, davon ist Günter Zechner, Stadtparteivorsitzender der SPÖ Hohenems überzeugt. Aus diesem Grund machten die Sozialdemokraten in Hohenems eine Umfrage, an der über 80 Personenteilgenommen haben.

Klare Vorstellungen haben die an der Umfrage teilgenommenen Bürger, was Kinderbetreuung betrifft. So sind 40,6 Prozent der Meinung, dass Kinderbetreuungsplätze in Hohenems nicht ausreichend vorhanden sind.

Außerdem finden 46,4 Prozent der Befragten, dass die Kosten für die Kinderbetreuung zu hoch sind. Die Kosten der Mittagsbetreuung empfinden über 50 Prozent für zu hoch.

Die Emser SPÖ hat auch die Meinung bezüglich der Kosten für Essen auf Rädern abgefragt. Da sind 52,2 Prozent mit der Höhe der Kosten unzufrieden.

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©️ SPÖ Hohenems

Den Menschen ist auch leistbares Wohnen wichtig. Hier fordern über 80 Prozent der Befragten, dass die Stadt mehr leistbaren Wohnraum für Wohnungssuchende bereitstellen sollte.

Unzufrieden sind viele Emser mit der Verkehrsproblematik beim Eingang des
Erholungszentrums Rheinauen, wo sich Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer direkt
vor dem Eingang gefährlich in die Quere kommen. 64 Prozent befürworten eine
Verlegung dieser Straße, damit der Autoverkehr nicht mehr vor dem Badeingang
vorbeifahren muss.

Die SPÖ Hohenems nimmt die Ergebnisse der Bürgerumfrage ernst und betrachtet sie
als klaren Auftrag. „Wir haben in der Vergangenheit diese Themen schon in die
Stadtvertretung eingebracht und werden auch in Zukunft nicht lockerlassen, um eine
Senkung der Kinderbetreuungskosten, der Kosten Essen auf Rädern und leistbares
Wohnen in der Stadtvertretung zu verlangen“, so Stadtvertreter Günter Zechner.

Pressemitteilung der SPÖ Hohenems

SPÖ Hohenems will sichere Straße vor dem Eingangsbereich des Schwimmbades Rheinauen

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©️ SPÖ Hohenems

Hohenems, am 08.05.2023 – Bald ist Badesaison im Erholungszentrum Rheinauen, da macht sich die SPÖ Hohenems Sorgen um die Sicherheit der Badegäste.

„Wir fordern, dass die Straße beim Erholungszentrum vom Eingang des Bades in Richtung Autobahn verlegt, wird“, verlangt Günter Zechner, Vorsitzender der SPÖ Hohenems. Durch diese einfache Maßnahme werde der Zugang zum Freibad um vieles sicherer.

Die SPÖ Hohenems möchte außerdem, dass mehr Leute alternative Verkehrsmittel statt Autos benutzen, wenn sie ins Erholungszentrum fahren. „Es ist Zeit, dass Radfahren und Busfahren attraktiver werden. Wir sollten nicht länger warten“, sagt Erwin Staudinger, Verkehrssprecher der SPÖ Hohenems. So fordert Staudinger, dass im Bereich  des Erholungszentrum Rheinauen die Geschwindigkeit von 40 km/h auf 20 km/h reduziert werde. Die SPÖ appelliert an den Bürgermeister, endlich die Pläne aus der Schublade zu nehmen und den Leuten zu zeigen. Es soll nicht erst im Jahr 2025 passieren. Die Sicherheit der Badegäste und weniger Autos auf der Straße, sind wichtig für uns. Die SPÖ Hohenems möchte, dass die Verantwortlichen schnell handeln und den Eingang zum Erholungszentrum Rheinauen sicher machen.

Die SPÖ wird weiter hart an diesen Anliegen arbeiten und nicht aufgeben.

Antrag für die Stadtvertretungssitzung am 28. Februar 2023

Gemeinsamer Antrag von Ems isch üsr… und der SPÖ Hohenems & Parteifreie

Antrag:

Die Hohenemser Stadtvertretung reduziert die Elternbeiträge für das Mittagessen in der
Kleinkinderbetreuung, im Kindergarten und in der Mittagsbetreuung im Pflichtschulbereich von
€ 4,36 auf € 2,50!

Die aufgewendeten finanziellen Mittel werden vom Konto 2/6120+8680 „Strafgelder“ abgedeckt

 

Begründung:

Die Teuerungen, in die derzeit alle Bereiche des Lebens betreffen- sei es der tägliche Einkauf über die Energiekosten bis hin zu Mieten – betrifft längst nicht mehr nur die Ärmsten (die im
Verhältnis durch diverse Bundesförderungen relativ gut abgesichert sind – wobei es auch hier noch aus Sicht von uns Luft noch gibt) sind diese Erschwernisse längst dramatisch in der
Mittelschicht angekommen. Diese Mittelschicht ist es aber, die unseren Sozialstaat durch Steuereinnahmen aufrechterhält, bricht uns diese weg, ist unser österreichisches
Gemeinschaftsprinzip gefährdet. Das zwingende Ziel muss es also sein, sowohl aus Menschlichkeit als auch aus Staatsbewusstsein diese Mittelschicht zu unterstützen. Sei es im Kleinen als auch im Großen.

Wie die Prognose der OeNB zeigt, die im Dezember 2022 veröffentlicht wurde, werden die Verbraucherpreise in Österreich im Jahr 2023 voraussichtlich um 6,5 Prozent gegenüber 2022
(8,6% Inflationsrate für 2022) steigen. Für Familien und Alleinerziehende ist das eine unglaubliche Belastung. Immer mehr Familien leben an bzw. unter der Armutsgrenze. Jedes 5. Kind in Österreich ist von Kinderarmut betroffen! ( Quelle: Sozialbarometer Volkshilfe)

Hier möchten Ems isch üsr… und die SPÖ Hohenems im vergleichsweisen Kleinen ansetzen. Nämlich Kinder aus armutsgefährdeten und armen Haushalten ein gesundes, ausgewogenes
und leistbares Mittagessen in den Schulen zur Verfügung zu stellen. Denn Armut heißt, dass auch das Essen oft einseitig ist. Regionales, qualitätvolle Lebensmittel sind für viele Familien nicht oder nur sehr selten leistbar.

 

Ich frage sie: „Ist es nicht unsere Pflicht als Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter unseren Hohenemser Kindern und Schülerinnen und Schüler ein warmes, altergerechtes, gesundes
und mit regionalen Lebensmitteln hergestelltes Essen zu einem fairen Preis von der Stadt zur Verfügung zu stellen?“

Gesundes Essen für alle Kinder bedeutet Gleichheit für alle Kinder, gesündere Kinder und Entlastung unserer Familien auch eben jener aus der Mittelschicht. Es ist uns ein großes
Anliegen, dass sie sich dieses Thema zu Herzen nehmen.

Was heißt arm?

Wissenschaftlich gesehen wird die Armutsgefährdung über eine Schwelle definiert, die bei 60% des Median-Pro-Kopf-Haushaltseinkommens angesetzt ist.

Für einen Einpersonenhaushalt beträgt die Armutsgefährdungsschwelle 1.371 Euro im Monat. Für Mehrpersonen-Haushalte erhöht sich der Betrag um rund 685 Euro pro Erwachsenen bzw.
um 411,3 Euro pro Kind. Menschen, die unter dieser Schwelle leben müssen, sind mit schlechteren und gesundheitsschädigenderen Wohnbedingungen – wie beispielsweise Lärm oder Schimmel konfrontiert. Sie sind öfters krank.

Sie haben kaum Zukunftsaussichten. Sie arbeiten, und dennoch bleibt am Ende des Monats nicht genug Geld übrig.

Wer ist armutsgefährdet?

Hier finden Sie die Volkshilfe-Analyse zu den aktuellen Zahlen des EU-SILC 2021 (EU-SILC 2021 – wurde veröffentlicht im April 2022)

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Der Wert erhöht sich pro weitere erwachsene Person im Haushalt um 685 Euro und pro Kind unter 14 Jahren um 411,3 Euro.

Quelle: Statistik Austria 2022

Quelle: Volkshilfe Österreich

 

 

Antrag für die Stadtvertretungssitzung am 28. Februar 2023

Gemeinsamer Antrag von Ems isch üsr… und der SPÖ Hohenems & Parteifreie

Antrag:

Die Hohenemser Stadtvertretung reduziert die Entgelte „Essen auf Rädern“ für Vollzahler von
10 Euro auf € 7,50 sowie für Empfänger der Sozialhilfe oder Ausgleichszulagenempfänger von € 7,50 auf € 5 Euro!

Die aufgewendeten finanziellen Mittel werden vom Konto 2/6120+8680 „Strafgelder“ abgedeckt.

Begründung:

Eine hohe Inflation wie wir sie im letzten Jahr und heute noch erleben ist für
Pensionist:innen, die ihr Einkommen hauptsächlich aus Renten beziehen, besonders schwer
zu tragen. Da ihr Einkommen in der Regel nicht mit der Inflationsrate steigt, verlieren sie an
Kaufkraft, wenn die Preise für Güter und Dienstleistungen, Energie und Mieten stark steigen.
Pensionist:innen sind ein wichtiger Teil der Gesellschaft und haben einen wertvollen Beitrag
für unsere Gesellschaft geleistet. Es sollte daher selbstverständlich sein, dass die Gesellschaft
ihnen angemessene Unterstützung und Achtung entgegenbringt. Dazu gehören Dinge wie
soziale Teilhabe und Wertschätzung.

Eine Senkung des Tarifs für „Essen auf Rädern“ ist ein Beitrag, den sich die Stadt leisten kann
und für unsere älteren Mitbürger:innen eine Entlastung, die dazu beiträgt, der Altersarmut
entgegenzuwirken.