Hohenems braucht mehr soziale Wärme

Leistbares Wohnen, beitragsfreie Kinderbetreuung, autofreier Schlossplatz, klimaschonende Stadtentwicklung

„Die Corona- und Klimakrise zeigt einmal mehr, wie wichtig eine soziale Partei auch in den Gemeinden und Städten ist“, meint Günter Zechner, Spitzenkandidat der SPÖ Hohenems. Besonders die Bereiche Klimaerwärmung, soziale Gerechtigkeit, Tierschutz, Umweltschutz, leistbares Wohnen und klimaschonende Stadtentwicklung zeigen die großen Unterschiede zu den anderen Parteien auf.

In der Coronakrise habe die Stadt sehr schnell Gewerbetreibende und Unternehmer unterstützt, davon könnten die einfachen Bürger nur träumen. „Auch Hohenems leidet unter den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise“, so Zechner.

„Momentan gibt es in der Grafenstadt über 700 Arbeitslose und ca. 640 Menschen in Kurzarbeit.  Gerade diese Menschen müssten endlich von der Stadt finanziell unterstützt werden.“

„Im Bereich leistbares Wohnen ist die Stadt Hohenems in den letzten Jahren völlig tatenlos gewesen“, bedauert der rote Spitzenkandidat. Wir haben immer noch einige hundert Wohnungssuchende. Die SPÖ fordert schon seit längerem mehr gemeinnützigen Wohnbau und günstige Startwohnungen für junge Leute. „Die hohen Wohnkosten belasten aber auch die Mittelschicht immer mehr“, gibt Zechner zu bedenken.

Gerhard Unterkofler, Obmann der Emser SPÖ, fordert außerdem eine beitragsfreie Kinder- und Schülerbetreuung inklusive Mittagessen. „Wir lehnen die jetzige soziale Staffelung ab, jedes Kind ist uns nämlich gleich viel wert.“ Die Schulbildung müsse weiterhin kostenfrei bleiben. Unterkofler verlangt deshalb auch ein jährliches Schulstartpaket, um die Ausgaben für Schulprojektwochen und Schulsachen abzufedern.

Den Schlossplatz möchte die SPÖ Hohenems zu einem autofreien, parkplatzfreien und schattigen Erholungspark umwandeln. Außerdem sollten in der Marktstraße auch Geschäfte für den kleinen Geldbeutel angesiedelt werden und der Wochenmarkt müsse auf den Samstag und ins jüdische Viertel verlegt werden.

Stadtregierung in Hohenems handelt unsozial

ÖVP und FPÖ werden in den Monaten März und Mai die Monatstarife in den Kindergärten, Kinderbetreuungseinrichtungen und Schülerbetreuung um 50 Prozent reduzieren. Im Monat April soll der Tarif vollständig entfallen.

Die SPÖ Hohenems findet dieses Verhalten der Hohenemser Stadtregierung kleinlich und unsozial. „Gerade in der jetzigen Krisenzeit, wo viele arbeitslos sind und damit finanziell in arge Nöte kommen, sollte die Stadt nicht auch noch Betreuungstarife verlangen“, so Günter Zechner von der SPÖ Hohenems. Einmal mehr würden ÖVP und FPÖ in Hohenems zeigen, dass sie keine soziale Grundhaltung hätten.

Deshalb hat die SPÖ Hohenems bei der Stadtvertretersitzung die am Dienstag stattfand den Antrag gestellt, die Stadt möge auf die Monatstarife von März bis Mai gänzlich verzichten. „Leider wurde dieses Anliegen, von dem die Familien in Hohenems profitieren würden, von der ÖVP/FPÖ Mehrheit abgelehnt“, bedauert Zechner. Es sei ungerecht, dass die Stadt zwar Unternehmen, die in Schwierigkeit geraten, unterstützt, sich allerdings bei finanziell bedrängten Familien kleinlich zeige.

Die SPÖ hat in der Vergangenheit schon mehrfach Anträge eingebracht, Kinderbetreuung in Hohenems gänzlich beitragsfrei zu halten.

Tarife für Kinderbetreuung familienfreundlich?

Das neue Vorarlberger Tarifmodell für die Kinderbetreuung soll „leistbar“ sein.

Ein genauerer Blick darauf zeigt jedoch, dass die Beiträge für viele Eltern immer noch enorm hoch sind. Sehen wir uns das Beispiel einer allein erziehenden Mutter mit einem zweijährigen Kind an. Sie verdient 1.295 Euro netto im Monat. Zusätzlich bekommt sie 170,20 Euro Familienbeihilfe die sich aus folgenden Beträgen zusammensetzt: € 111,80 Kinderbeihilfe und € 58,40 Kinderabsetzbetrag.

Da die Einkommensgrenzen im Modell der „leistbaren“ Kinderbetreuung sehr tief angesetzt sind, muss die Mutter immer noch 75% des Normaltarifes bezahlen. Das sind 309,75 Euro im Monat – etwas mehr als ein Fünftel ihres Monatseinkommens! Auch nach dem neuen Modell ist Kinderbetreuung in Vorarlberg also immer noch sehr teuer. Das ist für Familien alles andere als eine gute Lösung.

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© SPÖ Hohenems

 

Mehr über die Einkommensgrenzen und Ermäßigung der Tarife erfahren sie hier.   ⇒⇒

 

 

SPÖ Hohenems möchte kostenfreie Kinderbetreuung

Elternbeiträge belasten Familien enorm. Darum will die SPÖ einen freien Zugang zu allen Einrichtungen

Die SPÖ Hohenems fordert, dass alle Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt kostenfrei angeboten werden. „Das wäre eine enorme finanzielle Entlastung für alle Eltern“, stellt SPÖ-Chef Gerhard Unterkofler fest. Vor allem die Kosten für Ganztagesbetreuung seien für viele schlicht nicht bezahlbar. Die SPÖ wird daher bei der nächsten Sitzung der Stadtvertretung einen Antrag auf Kostenfreiheit aller Kinderbetreuungseinrichtungen in Hohenems stellen.

Neues Tarifmodell bringt kaum Entlastungen

Auch das neue sozial gestaffelte Tarifmodell des Landes wird keine wesentlichen Verbesserungen bringen. Gegenüber dem Normaltarif werden nur wenige Euro pro Monat gespart. Günter Zechner von der SPÖ Hohenems rechnet vor: „Eine alleinerziehende Mutter mit knapp über 1.677 Euro Nettoeinkommen muss immer noch 75% des Normaltarifes bezahlen, um ihr Kind unterzubringen. Hat sie ein einjähriges Kind, sind das immer noch 390 Euro. Damit wird fast ein Viertel ihres Einkommens von den Kosten für Kinderbetreuung weggefressen. Das ist alles andere als eine gute Lösung.“

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Symbolbild

Kinderbetreuung ist Bildungseinrichtung

Gerhard Unterkofler erklärt, dass die vorschulischen Kinderbetreuungseinrichtungen gleichzeitig auch die ersten Bildungseinrichtungen sind: „Es geht hier nicht nur um Betreuung. Kleinkindbetreuung und Kindergarten tragen in hohem Maße zum Erlernen von Sprache sowie kognitiven und sozialen Fähigkeiten bei. Es ist daher nicht zu erklären, dass die Eltern dafür zur Kasse gebeten werden sollen, während das Schulsystem kostenlos ist.“ Schlussendlich sei die Kostenfreiheit darum auch eine Frage der Chancengleichheit. „Damit hätten auch Kinder aus bildungsfernen Familien eine viel bessere Ausgangssituation, wenn sie in die Schule kommen. Insofern ist ein kostenfreier Zugang zur Kinderbetreuung auch eine der wichtigsten Integrationsmaßnahmen.