Hohenemser – SPÖ – Presseaussendung – 09-11-2020

 

Emser Stadtvertretung vergisst die sozial Schwachen

SPÖ Hohenems kritisiert das nicht vorhandene soziale Gewissen bei FPÖ, ÖVP und den Grünen

 

Heftige Kritik hagelt es von Seiten der SPÖ Hohenems, dass die Mehrheit bei der letzten Stadtvertretersitzung nicht bereit war, den Hohenemser Arbeitslosen, Mindestrentner*innen und Kurzarbeiter*innen eine finanzielle Entlastung in Form eines Einkaufsgutscheines von 100 Euro zu geben.

Stattdessen beschloss die Emser Stadtvertretung ein sogenanntes Gebührenentlastungspaket der FPÖ als Abänderungsantrag. „Dies ist eine reine Mogelpackung“, kritisiert der rote Stadtvertreter und SPÖ Stadtparteivorsitzender Günter Zechner. „Dieter Egger verschweigt, dass sich dabei jeder Haushalt jährlich nur 12,50 Euro erspart. Das ist lächerlich.“

Beim SPÖ-Vorschlag „Zema Heba – Corona Weihnachten 2020“ – hätten jene, welche die Pandemie besonders hart trifft, 100 Euro in Form eines Einkaufsgutscheines der Hohenemser Wirtschaftsgemeinschaft erhalten. Außerdem hätte dies nur etwa 15.000 Euro mehr gekostet, als die Nichtanpassung der Gebühren.

In Hohenems werden damit im Rahmen der Coronakrise vor allem Gewerbetreibende, Betriebe, Sport- und Kulturveranstalter und Vereine unterstützt. Arbeitslose, Kurzeit-Arbeiter*innen und Mindestrentner*innen schauen durch die Finger.

„Das ist nicht sozial“ bedauert Zechner und kritisiert vor allem auch die Grünen in Hohenems, die den Antrag der SPÖ abgelehnt haben. „Das sagt viel über diese Partei aus. Die Grünen sind zwar im Bereich Umweltschutz sehr rege, aber von sozialen Fragen haben sie sowohl in Hohenems als auch im Bund keine Ahnung.“

CORONA – KRISE – KURZARBEIT

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„Es gibt noch Politikentwürfe, für die wir uns begeistern können. Wenn wir uns selbst begeistern können, können wir auch andere begeistern. In diesem Sinne: Glück auf!“ (O. Lafontaine)

 Die Covid-19-Pandemie bringt Einschnitte in unsere Lebensrealität

Vieles hat sich verändert und wird sich noch verändern. Die Türkis-Grüne Regie­rung tut wenig für die arbeitenden Bevölkerung, dafür umso mehr für die Unter­nehmer*innen und Wirtschaftstreibenden.

Deshalb ist es wichtiger denn je, eine traditionelle Sozialdemokratische Partei zu haben, die sich für die Interessen der Arbeiter*innen, Angestellten, Kleinunterneh­mer*innen und all jener einsetzt, denen ein soziales und gerechtes Miteinander am Herzen liegt.

In vielen Betrieben hat sich die Stimmung verändert

Zunächst waren die Bestimmungen zur Kurzarbeit gedacht, um Arbeitsplätze zu sichern. Viele Arbeitnehmer*innen haben diese Maßnahme ans finanzielle Limit ge­bracht. Kein Ende der Kurzarbeit ist in Sicht. Trotz der finanziellen Hilfen kommt es jetzt gehäuft zu Kündigungen.

 

Nicht selten nutzen Unternehmer*innen, die Situation zu ihren Gunsten aus

Arbeiter*innen werden trotz Kurzarbeit zur Mehrarbeit angehalten. Kündigungs­drohungen stehen in der Luft. Wie uns erzählt wurde, sollen auch viele angehalten worden sein, einen Lohnverzicht zu unterschreiben. Viele von uns wissen nicht wie weiter. Psycholog*innen warnen vor den psychischen Schäden. Währenddessen pumpt die die Regierung fleißig weiter Geld in die Wirtschaft. Bei den Arbeiter*in­nen und Angestellten kommt das Geld aber nicht an.Später dürfen Sie die kredite aber mittels Steuerzahlen. Gewinne bleiben privat, die Verschuldung wird verstaatlicht.

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„Man kann Umstände zur Kenntnis nehmen, darf aber nicht bereit sein, sie hinzunehmen.“ (B. Kreisky)

Im Bereich Wohnen brauchen viele Hohenemser Familien Zuschüsse

Es braucht mehr leistbare Gemeindewohnungen. Mieten sind zu hoch, die Woh­nungen zu klein. Im Lockdown hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, einen Rückzugs­ort zu haben. Gewalt in der Familie hat massiv zugenommen. Frauen müssen ein Vieles an Mehrarbeit leisten, wenn Kinder nicht in Schulen oder Betreuungsein­richtungen unterkommen. Ähnlich ist es mit der Altersversorgung. Die Altersar­mut nimmt zu, die Pflegeeinrichtungen sind zu teuer oder ausgelastet

Zuletzt müssen wir jetzt der Jugend eine feste Stimmt geben

Der ÖGB warnt vor der „Lost Generation“: Jugendarbeitslosigkeit hat sich verdop­pelt. Betriebe wollen ihre zukünftigen Facharbeiter*innen nicht mehr ausbilden. Auch hier braucht es mehr Druck auf die Unternehmer*innen. Gleichzeitig müssen der Jugend Plätze und Jugendeinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Es braucht mehr Jugend- und Sozialarbeiter*innen. Wir wollen autonome Jugendein­richtungen stärken und der Jugend zudem eine politische Stimme geben. Sie soll sich aktiv in die Gemeindepolitik einbringen können.

Wir – die SPÖ Hohenems – gehen die Probleme an.

Mitanand für Ems wollen wir eine Bewegung sein, die Arbeiter*innen, Angestell­ten, Kleinunternehmer*innen und allen sozial Engagierten eine starke Stimme gibt und im Sinne des Gesamtwohls ALLER Hohenemser*innen agiert.

Sag nein zur 60 Stunden Woche!

Nein zur 60-Stunden-Woche!

Im EU-Vergleich liegt Österreich mit rund 1.738 Stunden um knapp 58 Stunden über der Jahressoll-Arbeitszeit in der Eurozone.

Gleichzeitig finden immer weniger Menschen einen soliden Arbeitsplatz.

Mehr als ein Viertel der Vollzeit Arbeitenden leisten 90 Prozent aller Überstunden (FORBA 2016).

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Nein zum Anschlag auf die Gesundheit, das Familienleben und die Freizeit der Beschäftigten!