Hohenemser – SPÖ – Presseaussendung – 09-11-2020

 

Emser Stadtvertretung vergisst die sozial Schwachen

SPÖ Hohenems kritisiert das nicht vorhandene soziale Gewissen bei FPÖ, ÖVP und den Grünen

 

Heftige Kritik hagelt es von Seiten der SPÖ Hohenems, dass die Mehrheit bei der letzten Stadtvertretersitzung nicht bereit war, den Hohenemser Arbeitslosen, Mindestrentner*innen und Kurzarbeiter*innen eine finanzielle Entlastung in Form eines Einkaufsgutscheines von 100 Euro zu geben.

Stattdessen beschloss die Emser Stadtvertretung ein sogenanntes Gebührenentlastungspaket der FPÖ als Abänderungsantrag. „Dies ist eine reine Mogelpackung“, kritisiert der rote Stadtvertreter und SPÖ Stadtparteivorsitzender Günter Zechner. „Dieter Egger verschweigt, dass sich dabei jeder Haushalt jährlich nur 12,50 Euro erspart. Das ist lächerlich.“

Beim SPÖ-Vorschlag „Zema Heba – Corona Weihnachten 2020“ – hätten jene, welche die Pandemie besonders hart trifft, 100 Euro in Form eines Einkaufsgutscheines der Hohenemser Wirtschaftsgemeinschaft erhalten. Außerdem hätte dies nur etwa 15.000 Euro mehr gekostet, als die Nichtanpassung der Gebühren.

In Hohenems werden damit im Rahmen der Coronakrise vor allem Gewerbetreibende, Betriebe, Sport- und Kulturveranstalter und Vereine unterstützt. Arbeitslose, Kurzeit-Arbeiter*innen und Mindestrentner*innen schauen durch die Finger.

„Das ist nicht sozial“ bedauert Zechner und kritisiert vor allem auch die Grünen in Hohenems, die den Antrag der SPÖ abgelehnt haben. „Das sagt viel über diese Partei aus. Die Grünen sind zwar im Bereich Umweltschutz sehr rege, aber von sozialen Fragen haben sie sowohl in Hohenems als auch im Bund keine Ahnung.“

2 Replies to “Hohenemser – SPÖ – Presseaussendung – 09-11-2020”

  1. Christian Sonnweber

    Die gute Idee wurde vermutlich von der falschen Partei entwickelt und vorgetragen. Es könnte ja durchaus sein, dass sie bei anderer Gelegenheit von einer anderen, dem Bürgermeister nahestehenden Partei aufgegriffen wird um von dieser dann als „großer Wurf“ verkauft zu werden.
    Ich finde, gute Vorschläge auch kleiner Parteien gehören ernsthaft diskutiert anstatt arrogant abgeschmettert.

  2. blankBrigitte Baschny

    Ihr sprecht mir aus dem Herzen. Konkrete Unterstützungen für die , welche es am dringendsten brauchen, sind gefragt und nicht grüne oder sonstige Symbolpolitik.

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