SPÖ Hohenems stimmt Rechnungsabschluss 2015 zu, fordert aber Erleichterungen für Bürger
In der Sitzung von der Hohenemser Stadtvertretung am 31.05.2016, stimmte die SPÖ Hohenems dem Rechnungsabschluss des Jahres 2015 zu. Die SPÖ wies allerdings auf 
die gestiegene Gesamtverschuldung hin. Zur Entlastung des Budgets seien Gemeindekooperationen in Zukunft das Gebot der Stunde, so der sozialdemokratische Stadtvertreter Günter Zechner. Kritik gibt es von Seiten der SPÖ nach wie vor an der reduzierten Vergnügungssteuer für das Cineplexx-Kino. „Wenn der Bürgermeister freiwillig auf mehr Steuereinnahmen verzichten will, darf sich die Stadt auf keinen Fall bei den eigenen Bürgern knausrig zeigen“, so Günter Zechner.
Entlastung der BürgerInnen gefordert
So fordert er, dass die Stadt aufgrund höherer Rücklagen bei der Abfallbeseitigung auf Gebühren beim Grünmüllplatz verzichtet. Zudem sollen zur Entlastung von Familien keine Gebühren mehr für Kleinkindbetreuung und Kindergarten eingehoben werden. Einen entsprechenden Antrag kündigte die SPÖ für die nächste Stadtvertretersitzung an.
Einsparungspotenzial ortet die SPÖ hingegen auf der Grundlage einer Einkaufsrichtlinie für die Stadt. „Bislang fehlt ein exakter Entscheidungskatalog für die Einkaufspolitik der Stadt. Hier gibt es noch viele Möglichkeiten zu Verbesserungen und Einsparungen“, so Günter Zechner.
Hier können Sie die Rede vom Dienstag den 31.05.2016 zum vorgelegten Rechnungsabschluss in der Stadtvertretersitzung nachlesen:
