SPÖ Hohenems zum Budget-Voranschlag 2023

SPOE EMS ERWIN 1

Erwin Staudinger, SPÖ-Sprecher für Verkehr-/Raum- und Stadtplanung

Um es gleich vorwegzunehmen: Die Hohenemser SPÖ wird dem Budget nicht zustimmen.

Natürlich gibt es auch positive Punkte im Budget, doch einmal mehr wurden jahrelange Forderungen der SPÖ Hohenems bezüglich der Kinder- und Schülerbetreuung nicht berücksichtigt.

Die Betreuungskosten und das Mittagessen sowohl an den Schulen als auch im Kindergarten sind viel zu hoch.

Und die Ermäßigungen sind viel zu gering ausgefallen. Schon seit Jahren fordern wir, auch in Anträgen, dass die Kinder- und Schülerbetreuung völlig beitragsfrei sein muss. Auch das Mittagessen muss nach unserer Auffassung kostenfrei sein.

Bei der Schülerbetreuung, die hauptsächlich eine Aufgabe der Stadt ist, muss räumlich noch viel verbessert werden.

Doch all unsere bisherigen Anträge in Sachen Schülerbetreuung wurden abgelehnt oder ergebnislos in einem Ausschuss deponiert.  –  Mehr Info in unserer Aussendung – Dezember 2022

Ein weiterer Kritikpunkt der Emser SPÖ ist, dass es Einschränkungen bei der Kinderbetreuung gibt.

Nur jene Eltern können nämlich ihre Kinder in die Betreuung schicken, die berufstätig sind, sich in Aus- und Weiterbildung befinden oder weil sonstige besondere Umstände dies erfordern. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fordern hingegen, dass die Betreuung für alle Kinder ohne die Angabe von Gründen offenstehen muss.

Da der SPÖ Hohenems die Bildung und Kinderbetreuung sehr wichtig ist, können wir deshalb diesem Budget nicht zustimmen. Unabhängig von unserer Ablehnung des Budgets, möchte sich die SPÖ bei unserem Stadtkämmerer und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Finanzverwaltung für diese Erstellung des Voranschlages bedanken.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.