Einladung zur ersten öffentlichen Fraktionssitzung

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Wir laden die Bevölkerung von Hohenems ein,

an der Diskussion über die einzelnen Tagesordnungspunkte von der 39. Stadtvertretersitzung teilzunehmen.

Gerhard Unterkofler und Günter Zechner

 

Folgende Tagesordnungspunkte werden in der 39. Stadtvertretersitzung behandelt:

 

  1. Bestattungsgebühren neu
  2. Landbus Unterland, Aufwand für 2020
  3. Gesellschafterbeitrag 2020 an die Tourismus und Stadtmarketing Hohenems GmbH
  4. Liegenschaftserwerb GST-NR 83/4 in EZ 6275, GB Hohenems, und GST-NR 80/2 in EZ 6399, GB Hohenems, Abschluss Tauschvertrag mit Ing. Karl Grabher
  5. Steinbruch Hohenems – Erweiterung im geschützten Landschaftsteil Klien bzw. im wasserrechtlich geschützten Bereich des Pumpwerks „Klien“ – Grundsatzentscheidung
  6. Verordnung Mindestmaß baulicher Nutzung für GST 594/3, 614/2 – Auflage
  7. Verordnung Mindestmaß baulicher Nutzung für GST 853/6 – Auflage
  8. Verhängung einer Bausperre zur Änderung des Flächenwidmungsplanes und Erarbeitung eines Bebauungsplanes für das Betriebsgebiet Süd
  9. Auflage Bebauungsplan BB-Süd
  10. Teiländerung des Flächenwidmungsplanes, GST 1644 uvm, „BB Süd“ – Veröffentlichung Entwurf 12. Teiländerung des Flächenwidmungsplanes, GST .1276 uvm, „BB Nord“ – Veröffentlichung Entwurf
  11. Teiländerung des Flächenwidmungsplanes, GST 6390, „Bienenzucht“ – Veröffentlichung Entwurf (Befristung der Widmung)
  12. Änderung des Gesellschaftsvertrages der „Erholungszentrum Rheinauen“ Badeerrichtungs- und Betriebsgmb
  13. Kundmachung eines Landtagsbeschlusses betreffend ein Gesetz über eine Änderung des a) Schul-gesetzes b) Bergführergesetzes

Emser SPÖ unterstützt Bürgerinitiative Steinbruch Unterklien

Die SPÖ Hohenems steht hinter der „Bürgerinitiative Steinbruch Unterklien“, die sich dafür einsetzt, dass der Steinbruch nicht mehr erweitert wird. „Es spricht alles dafür, den Steinbruch nicht mehr zu vergrößern“, erklärt Günter Zechner als Sprecher der Hohenemser Sozialdemokraten. „Es geht um den Schutz von mehreren Trinkwasserquellen. Zwei davon versorgen den gesamten Ortsteil Hohenems Reute, die andere Ortsgebiete in Hohenems und Dornbirn – insgesamt über 10.000 Menschen täglich. Zum anderen sollte der Lebensraum am Klien nicht noch stärker dem Steinbruch geopfert werden“, sagt Zechner.

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Steinbruch Unterklien

Unser Trinkwasser schützen

Tatsächlich kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Quellen durch Sprengungen in Mitleidenschaft gezogen werden. „Die Quellen könnten ihre Wasserläufe ändern oder gänzlich versiegen“, erklärt Zechner. Dieses Risiko dürfe man nicht eingehen. „Dieses Gebiet wurde lang genug dazu genutzt, Rohstoffe abzubauen. Jetzt müssen wir darauf achten, einen viel wichtigeren Rohstoff zu schützen: Das Trinkwasser. Wir sind inzwischen am Punkt angelangt, wo man der Natur nicht noch mehr abverlangen darf.“

 

 

Link zur Bürgerinitiative Steinbruch Unterklien