Schwimmbad Rheinauen

GESUNDHEIT & SICHERHEIT DER MENSCHEN HAT VORRANG 

Foto: (c) Vorarlberg Atlas / bearbeiteter Screenshot

Die Badesaison steht vor der Tür und unser Erholungszentrum Rheinauen öffnet seine Pforten. Die Badegäste sind seit Jahren beim Eingang zum Bad dem wachsenden Verkehr auf der Gemeindestraße Rheinauen ausgesetzt. Deshalb fordern wir eine Umlegung der Straße, weg vom Eingang des Bades sowie eine Neugestaltung des Parkplatzes.

Die SPÖ-Hohenems wird deshalb in der Stadtvertretung als erste Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit ein generelles LKW – Fahrverbot fordern. Ausgenommen sind Anlieferungen an das Erholungszentrum. Da der Großteil des Parkplatzes von den Rheinauen angepachtet ist, soll Bürgermeister Egger von der Stadtvertretung den Auftrag erhalten mit der ASFINAG zu verhandeln, damit die Umlegung der Straße schnellstmöglich umgesetzt werden kann.

Erfolgreiche Initiative für einen Livestream der Stadtvertretersitzung

In der Sitzung der Hohenemser Stadtvertretung vom 06. April hat die SPÖ einen Antrag gestellt, dass die Sitzungen zukünftig per Livestream übertragen werden. SPÖ-Ortsvorsitzender Günter Zechner freut sich über die breite Zustimmung zu diesem Anliegen.

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„Wir sehen die Publikmachung öffentlicher Stadtvertretungssitzungen als Stream mit der Option zum späteren Nachsehen als einen wichtigen Schritt in Richtung Transparenz und Öffnung der Stadtpolitik gegenüber der Bevölkerung“, erklärt Zechner. Auch die Vertreter der anderen Hohenemser Parteien unterstützen den Antrag. Für Günter Zechner ein wichtiges, demokratiepolitisches Zeichen um allen Bewohnern auch in Pandemie-Zeiten den Einblick in gemeindepolitische Entscheidungen zu gewähren. „Außerdem ist es einfach an der Zeit, auch hier in das digitale Zeitalter einzutauchen“, meint Zechner.

Die FPÖ reichte noch einen Abänderungsantrag, hinsichtlich Datenschutzbestimmungen zum Livestream und dessen technische Umsetzung ein, den Zechner als gelungene Ergänzung befürwortet. Nach Abklärung der Datenschutzbestimmungen und der Schaffung der technischen Voraussetzungen für eine professionelle Übertragung  soll der Livestream  und dessen Link zukünftig  sieben Tage auf der Homepage der Stadt Hohenems abrufbar sein.

 

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Grafik-Quelle: iStock – Oleksandr Hruts

ZEMA HEBA – Corona Weihnachten 2020

100 Euro für Hohenemser*innen, die von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit betroffen sind und alle, die Anspruch auf Heizkostenzuschuss haben

Die SPÖ Hohenems schlägt eine Maßnahme zur kurzfristigen Abfederung der Wirtschaftskrise vor. Wer wegen der Krise von Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit betroffen ist, soll von der Stadt einen Einkaufsgutschein der Hohenemser Wirtschaftsgemeinschaft im Wert von 100 Euro erhalten. Zusätzlich soll das auch für alle gelten, die Anspruch auf Heizkostenzuschuss haben. Damit könne die Stadt kurz vor Weihnachten zur Entlastung der Stadtbürger und zur Belebung der Wirtschaft vor Ort beitragen, so Günter Zechner von der SPÖ Hohenems.

 

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Antrag lesen

„Zemma heba“

Die SPÖ wird in der kommenden Stadtvertretungssitzung am 3. November einen entsprechenden Antrag einbringen. Unter dem Titel „Zemma Heba – Corona Weihnachten 2020“ stellen die Sozialdemokraten ihren Vorschlag den anderen Fraktionen zur Diskussion. Zechner: „Wir sind der Meinung, dass Zusammenhalten und direkte Unterstützung in der Krise besonders wichtig sind. Gerade jetzt, vor Weihnachten, ist bei vielen das Geld sehr knapp. Wir wollen nicht darauf warten, bis das Land oder der Bund handeln. Die Möglichkeiten, die wir als Stadt haben, sollten wir nutzen. Darum ergreifen wir jetzt die Initiative.“

Klimanotstand – Unserer Jugend Gehör verschafften!

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„Es wird Zeit, den Forderungen unserer Jugend Gehör zu verschaffen und endlich etwas für unsere Umwelt zu unternehmen!“, sagte Günter Zechner letzten Donnerstag bei der Unterzeichnung der Forderungen von „Fridays for Future Vorarlberg“.

„Klima- und Sozialgerechtigkeit gehen Hand in Hand. Denn je schlechter es der Umwelt geht, desto schlechter wird es den Menschen in Zukunft gehen.“, bekräftigte Zechner die Forderungen der Bewegung.
Aus diesem Grund sieht sich die SPÖ Hohenems dazu verpflichtet, den Klimanotstand für Hohenems auszurufen und einen Klimagremium zu gründen, welcher die Pariser Klimaziele in unserer Stadt durchsetzen und überprüfen wird.