Nein – zu Hohenemser Budget 2022

Die SPÖ Hohenems & Parteifreie hofften vergebens,

Stadtparteivorsitzender Günter Zechner

dass an die steigenden Wohnkosten gedacht wurde. Leistbares Wohnen für alle Hohenemser*innen ist das zentrale Thema bei der kritischen Betrachtung des Budgets 2022. Dieser Blick in die Zukunft fehlte im Budget zur Gänze. Ein weiterer Kritikpunkt ist die Entwicklung und Standort-Entscheidung rund um das Rathaus. Da wir noch immer der festen Überzeugung sind, dass der Postparkplatz als Grund für einen neuen Rathauskomplex besser geeignet gewesen wäre.

Was der SPÖ schmerzlich in der Ausarbeitung des Budget 2022 fehlt, ist das Einbeziehen jener Hohenemser*innen, welche an der Armutsgrenze leben. Wohnen und Energie wird immer teurer, durch die Pandemie sind ebenso viele aus der Mittelschicht nun an der Armutsgrenze angelangt. Der Antrag der SPÖ für einen zusätzlichen städtischen Heizkostenzuschuss zum Landeszuschuss wurde abgelehnt. Das bedeutet eine massive Niederlage für die Familien und Kinder an der Armutsgrenze.

Von den Kindern gleich zur Kinder- und Schülerbetreuung.

Die SPÖ wird sich weiterhin für Elternbeitragsfreie Kinder- und Schülerbetreuung stark machen. Hohenems ist in vielen Bereichen eine Stadt, die mit der Zeit geht, warum sie sich nicht über diesen Schritt traut, wird der SPÖ immer ein Rätsel bleiben. Beitragsfreie Kinder- /Schülerbetreuung heißt bessere Integration, ein einfacherer Weg zurück in die Arbeitswelt für Frauen, gleiche Bildungschancen von klein auf und vieles mehr.

Die SPÖ Hohenems hat das Budget 2022 somit abgelehnt.

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