Hohenems braucht mehr soziale Wärme

Leistbares Wohnen, beitragsfreie Kinderbetreuung, autofreier Schlossplatz, klimaschonende Stadtentwicklung

„Die Corona- und Klimakrise zeigt einmal mehr, wie wichtig eine soziale Partei auch in den Gemeinden und Städten ist“, meint Günter Zechner, Spitzenkandidat der SPÖ Hohenems. Besonders die Bereiche Klimaerwärmung, soziale Gerechtigkeit, Tierschutz, Umweltschutz, leistbares Wohnen und klimaschonende Stadtentwicklung zeigen die großen Unterschiede zu den anderen Parteien auf.

In der Coronakrise habe die Stadt sehr schnell Gewerbetreibende und Unternehmer unterstützt, davon könnten die einfachen Bürger nur träumen. „Auch Hohenems leidet unter den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise“, so Zechner.

„Momentan gibt es in der Grafenstadt über 700 Arbeitslose und ca. 640 Menschen in Kurzarbeit.  Gerade diese Menschen müssten endlich von der Stadt finanziell unterstützt werden.“

„Im Bereich leistbares Wohnen ist die Stadt Hohenems in den letzten Jahren völlig tatenlos gewesen“, bedauert der rote Spitzenkandidat. Wir haben immer noch einige hundert Wohnungssuchende. Die SPÖ fordert schon seit längerem mehr gemeinnützigen Wohnbau und günstige Startwohnungen für junge Leute. „Die hohen Wohnkosten belasten aber auch die Mittelschicht immer mehr“, gibt Zechner zu bedenken.

Gerhard Unterkofler, Obmann der Emser SPÖ, fordert außerdem eine beitragsfreie Kinder- und Schülerbetreuung inklusive Mittagessen. „Wir lehnen die jetzige soziale Staffelung ab, jedes Kind ist uns nämlich gleich viel wert.“ Die Schulbildung müsse weiterhin kostenfrei bleiben. Unterkofler verlangt deshalb auch ein jährliches Schulstartpaket, um die Ausgaben für Schulprojektwochen und Schulsachen abzufedern.

Den Schlossplatz möchte die SPÖ Hohenems zu einem autofreien, parkplatzfreien und schattigen Erholungspark umwandeln. Außerdem sollten in der Marktstraße auch Geschäfte für den kleinen Geldbeutel angesiedelt werden und der Wochenmarkt müsse auf den Samstag und ins jüdische Viertel verlegt werden.

Budget der Stadt Hohenems abgelehnt

SPÖ-Stadtparteiobmann Gerhard Unterkofler: „Entlastung für Familien steht offenbar nicht im Mittelpunkt der Hohenemser Stadtführung“

„Es ist schon komisch: Während der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger im Vorarlberger Landtag immer eine Entlastung der Familien fordert, lehnt er eine ebensolche in der Hohenemser Stadtvertretung ab“, reagiert SPÖ-Stadtparteiobmann auf die Budgetsitzung der Hohenemser Stadtvertretung.

blankBesonders verwundert zeigt sich Gerhard Unterkofler darüber, dass die Änderungsvorschläge der SPÖ lediglich 0,8 Prozent des gesamten Budgets ausmachen. In konkreten Zahlen heißt dies, dass Änderungsvorschläge in der Höhe von 460.000,– Euro einem Gesamtbudget von fast 58 Millionen Euro gegenüberstehen.

Konkret forderte die SPÖ-Hohenems die Entlastung der Eltern von den Beiträgen zur Kinderbetreuung, zum Kindergarten sowie zur Schülerbetreuung bzw. den Ganztagsklassen. „Wir müssen hier eine wirkliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf schaffen. Der Entfall der Elternbeiträge wäre eine erste Maßnahme dazu“, so Gerhard Unterkofler. Zudem wollen die Hohenemser Sozialdemokratinnen und –demokraten die Einführung eines Schulstartgeldes in der Höhe von 100,– Euro für jedes Schulkind an Hohenemser Pflichtschulen.

Dazu meint der SPÖ-Stadtparteiobmann abschließend: „Ich denke, wir haben hier ein ausgewogenes Paket für die Hohenemser Familien geschnürt. Gescheitert ist es nur an der prinzipiellen Haltung der Hohenemser Stadtführung, anderen Vorschlägen grundsätzlich und ohne Reflexion ablehnend gegenüberzustehen.“

SPÖ Antrag: „Asylwerber in Lehre“

Unser Antrag „Asylwerber in Lehre“, der von Stadtparteiobmann Gerhard Unterkofler  in der Emser Stadtvertretung eingebracht wurde, erhielt eine Mehrheit von 21 gegen 15 Stimmen. Grüne/Emsige, SPÖ und Bürgerliste stimmten geschlossen für den Antrag.

Die VertreterInnen von FPÖ und ÖVP waren sich dabei nicht ganz einig. Während Klaus Begle (ÖVP) in einer emotionalen Rede für den Antrag warb, lehnte sein Parteikollege und ÖVP Stadtrat Gerhard Stoppel (ÖVP-Stadtvertreter) diesen ab.

Interessantes aus der FPÖ Riege: FPÖ-Bürgermeister Dieter Egger deklarierte sich als Gegner des Antrages, die FPÖ-Stadtvertreterin Sigrid Brändle warb hingegen in einer flammenden Rede für den sozialdemokratischen Antrag. Schlussendlich stimmten auch drei FPÖler dem Antrag zu.

 Am Sonntag den 11-11-2018 um 10:30 Uhr wurde die erste Demostration (von Klaus Begle organisiert), vor dem Hohenemser Rathaus abgehalten.

Mehr als 500 Besucher und Besucherinnen zeigten, dass sie Zivilcourage besitzen!

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Wir sind an Ihrer Meinung interessiert!

light-bulb-1002783_kleinObwohl die FPÖ immer wieder von direkter Demokratie redet,

hat sie bisher dahingehend in Hohenems keine Schritte unternommen. Wir von der SPÖ Hohenems wollen Ihre Meinung zu verschiedenen Themen erfahren. Deshalb haben wir eine Online-Umfrageplattform eingerichtet. Hier können Sie anonym an unseren Umfragen teilnehmen.

Die ersten zwei Umfragen befassen sich mit den Themen „Tempo-30-Zone in Wohngebieten“ und „kostenfreie Grünmüllentsorgung“.

Link zur  Online-Umfrageplattform

Wollen Sie bei uns mitarbeiten? Haben Sie Interesse an der Stadtpolitik? Haben Sie Verbesserungsvorschläge? Dann setzen Sie sich einfach mit mir in Verbindung: gerhard.unterkofler (at) hohenemser-spoe.at

Gerhard Unterkofler
SPÖ-Ortsparteivorsitzender

 

SPÖ Hohenems möchte kostenfreie Kinderbetreuung

Elternbeiträge belasten Familien enorm. Darum will die SPÖ einen freien Zugang zu allen Einrichtungen

Die SPÖ Hohenems fordert, dass alle Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt kostenfrei angeboten werden. „Das wäre eine enorme finanzielle Entlastung für alle Eltern“, stellt SPÖ-Chef Gerhard Unterkofler fest. Vor allem die Kosten für Ganztagesbetreuung seien für viele schlicht nicht bezahlbar. Die SPÖ wird daher bei der nächsten Sitzung der Stadtvertretung einen Antrag auf Kostenfreiheit aller Kinderbetreuungseinrichtungen in Hohenems stellen.

Neues Tarifmodell bringt kaum Entlastungen

Auch das neue sozial gestaffelte Tarifmodell des Landes wird keine wesentlichen Verbesserungen bringen. Gegenüber dem Normaltarif werden nur wenige Euro pro Monat gespart. Günter Zechner von der SPÖ Hohenems rechnet vor: „Eine alleinerziehende Mutter mit knapp über 1.677 Euro Nettoeinkommen muss immer noch 75% des Normaltarifes bezahlen, um ihr Kind unterzubringen. Hat sie ein einjähriges Kind, sind das immer noch 390 Euro. Damit wird fast ein Viertel ihres Einkommens von den Kosten für Kinderbetreuung weggefressen. Das ist alles andere als eine gute Lösung.“

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Symbolbild

Kinderbetreuung ist Bildungseinrichtung

Gerhard Unterkofler erklärt, dass die vorschulischen Kinderbetreuungseinrichtungen gleichzeitig auch die ersten Bildungseinrichtungen sind: „Es geht hier nicht nur um Betreuung. Kleinkindbetreuung und Kindergarten tragen in hohem Maße zum Erlernen von Sprache sowie kognitiven und sozialen Fähigkeiten bei. Es ist daher nicht zu erklären, dass die Eltern dafür zur Kasse gebeten werden sollen, während das Schulsystem kostenlos ist.“ Schlussendlich sei die Kostenfreiheit darum auch eine Frage der Chancengleichheit. „Damit hätten auch Kinder aus bildungsfernen Familien eine viel bessere Ausgangssituation, wenn sie in die Schule kommen. Insofern ist ein kostenfreier Zugang zur Kinderbetreuung auch eine der wichtigsten Integrationsmaßnahmen.