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Nein – zu Hohenemser Budget 2022

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Die SPÖ Hohenems & Parteifreie hofften vergebens,

Stadtparteivorsitzender Günter Zechner

dass an die steigenden Wohnkosten gedacht wurde. Leistbares Wohnen für alle Hohenemser*innen ist das zentrale Thema bei der kritischen Betrachtung des Budgets 2022. Dieser Blick in die Zukunft fehlte im Budget zur Gänze. Ein weiterer Kritikpunkt ist die Entwicklung und Standort-Entscheidung rund um das Rathaus. Da wir noch immer der festen Überzeugung sind, dass der Postparkplatz als Grund für einen neuen Rathauskomplex besser geeignet gewesen wäre.

Was der SPÖ schmerzlich in der Ausarbeitung des Budget 2022 fehlt, ist das Einbeziehen jener Hohenemser*innen, welche an der Armutsgrenze leben. Wohnen und Energie wird immer teurer, durch die Pandemie sind ebenso viele aus der Mittelschicht nun an der Armutsgrenze angelangt. Der Antrag der SPÖ für einen zusätzlichen städtischen Heizkostenzuschuss zum Landeszuschuss wurde abgelehnt. Das bedeutet eine massive Niederlage für die Familien und Kinder an der Armutsgrenze.

Von den Kindern gleich zur Kinder- und Schülerbetreuung.

Die SPÖ wird sich weiterhin für Elternbeitragsfreie Kinder- und Schülerbetreuung stark machen. Hohenems ist in vielen Bereichen eine Stadt, die mit der Zeit geht, warum sie sich nicht über diesen Schritt traut, wird der SPÖ immer ein Rätsel bleiben. Beitragsfreie Kinder- /Schülerbetreuung heißt bessere Integration, ein einfacherer Weg zurück in die Arbeitswelt für Frauen, gleiche Bildungschancen von klein auf und vieles mehr.

Die SPÖ Hohenems hat das Budget 2022 somit abgelehnt.

Belebung des Schlossberges in Hohenems

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© – SPÖ Hohenems

Emser SPÖ schlägt Schrägaufzug und Errichtung eines Gasthauses auf dem Schlossberg vor

Der Emser Schlossberg ist ein Erholungsgebiet, Aussichtsberg aber auch geschichtsträchtiger Ort. In den letzten Jahren wurde dort die Ruine Altems kräftig renoviert und für die Kunst geöffnet.

„Leider ist der Schlossberg für gehbehinderte Menschen, aber auch für ältere Mitbürger*innen kaum oder nur mit Mühen erreichbar“, bedauert Günter Zechner, Obmann der SPÖ Hohenems. Im Sinne der Inklusion fordert Zechner deshalb, dass der Hausberg der Emser*innen für alle Mitbürger*innen zugänglich gemacht werden sollte. „Man kann nicht immer nur von Inklusion reden, sondern man muss auch etwas dafür tun“, so der Emser SPÖ-Obmann.

Zechner schlägt deshalb die Errichtung eines elektrischen Schrägaufzuges oder eines Lifts zum Schlossberg hinauf vor.“ Gleichzeitig soll auf der Schlossbergwiese ein Gasthaus errichtet werden. Zechner: „Ein solches hat es über 100 Jahre dort gegeben, bis es 1903 ein Raub der Flammen wurde. Mit der Errichtung eines Gasthauses würde man nur den Altzustand wiederherstellen.“

Diese zwei Projekte sollten umwelt- und landschaftsschonend gebaut werden.

Mit beiden Forderungen würde der Schlossberg sehr an Attraktivität gewinnen, ist Zechner überzeugt. „Damit hätte auch Hohenems neben Dornbirn und Bregenz einen für alle Bevölkerungsgruppen leicht erreichbaren Hausberg.“

„Dieses Thema sollte die Stadt mit dem Grundbesitzern diskutieren. Schlussendlich muss aber eine Volksabstimmung entscheiden, ob solch ein Projekt in die Tat umgesetzt wird.

BILDUNG MUSS BEITRAGSFREI SEIN

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SPÖ Hohenems: Bildung für alle kostenfrei! (©-Ridofranz/istockphoto.com Foto-ID:1278979696)

Der SPÖ-Hohenems ist es ein besonderes Anliegen, dass alle Schüler:innen an den Emser Pflichtschulen so wenig  Kosten wie nur möglich haben. Leider wurden bisher alle SPÖ-Anträge wie Schulstartgeld, beitragsfreie Schüler-betreuung (inklusive Verpflegung) oder kostenlose Kinder- und Freizeitbetreuung von der Mehrheit der Stadtvertretung abgelehnt.

DIGITALISIERUNG IN DER SCHULE

Nun  stehen wieder zusätzliche Kosten für die Familien ins Haus. Wenn Schulen am Projekt „Digitalisierung in der Schule“ teilnehmen, erhalten SchülerInnen der  5. und  6. Schulstufe ein digitales  Endgerät (Notebook oder Tablet). Allerdings nicht kostenlos. Es wird mit Kosten von bis zu 100 Euro gerechnet.  Wenn wir Glück haben, eventuell sozial abgestuft. Wir  sind der Meinung, dass diese Kosten die Stadt Hohenems übernehmen muss.

Wenn beide Mittelschulen an diesem Projekt teilnehmen, würden  sich  die Kosten für die Stadt höchstens auf 35.000 Euro belaufen. „Ich  habe bereits einen dementsprechenden Antrag in der Stadtvertretung gestellt“, sagt Günter  Zechner, Stadtvertreter  der  SPÖ Hohenems. „Leider zeigten die Redebeiträge der anderen  Parteien, dass keine Mehrheit gegeben war.“

KINDERBETREUUNG

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Ganztägig und Beitragsfrei

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Damit die kleinsten Hohenemser*innen die besten Voraussetzungen vorfinden, müssen wir in sie investieren. Foto: (c) S.v.Gehren/pixelio.de

Wir brauchen einen breitflächigen Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung in Hohenems! Viele Familien in Hohenems leiden derzeit unter enormen finanziellen und familiären Druck. Und dieser Druck entsteht meist dadurch, dass die Eltern entweder zu wenig verdienenoder keine Aufsichtsmöglichkeit für ihre Kinder organisieren können.

Besonders alleinerziehende Frauen trifft es hart. Um hier den Problemen Einhalt bieten zu können, sehen wir die öffentliche Hand gefordert. Je mehr und bessere Möglichkeiten zur Kinderbetreuung es in Hohenems gibt, desto geringer wird der Druck. Wir sehen in einem Ausbau der Kinderbetreuung aber nicht nur eine Lösung für die Gegenwart, sondern auch für die Zukunft.

Je besser und breitflächiger Kinderbetreuung ist, desto eher können Frauen arbeiten gehen, was auch mit einer höheren Pension einhergeht und damit gegen Altersarmut vorbeugt. Außerdem: Die SPÖ Hohenems fordert schon seit Jahren, dass die Kinderbetreuungbeitragsfrei sein muss, und zwar inklusive einem gesunden Mittagessen. Leider wurden in der Vergangenheit unsere Anträge von ÖVP und FPÖ abgelehnt.

Wir bleiben aber weiter dran.

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Schwimmbad Rheinauen

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GESUNDHEIT & SICHERHEIT DER MENSCHEN HAT VORRANG 

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Foto: (c) Vorarlberg Atlas / bearbeiteter Screenshot

Die Badesaison steht vor der Tür und unser Erholungszentrum Rheinauen öffnet seine Pforten. Die Badegäste sind seit Jahren beim Eingang zum Bad dem wachsenden Verkehr auf der Gemeindestraße Rheinauen ausgesetzt. Deshalb fordern wir eine Umlegung der Straße, weg vom Eingang des Bades sowie eine Neugestaltung des Parkplatzes.

Die SPÖ-Hohenems wird deshalb in der Stadtvertretung als erste Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit ein generelles LKW – Fahrverbot fordern. Ausgenommen sind Anlieferungen an das Erholungszentrum. Da der Großteil des Parkplatzes von den Rheinauen angepachtet ist, soll Bürgermeister Egger von der Stadtvertretung den Auftrag erhalten mit der ASFINAG zu verhandeln, damit die Umlegung der Straße schnellstmöglich umgesetzt werden kann.